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IPPNW Österreich (OMEGA)

International Physicians for the Prevention of Nuclear War - Austria

 
Iran: Nicht-Atomwaffenstatten können US-Angriffe verhindern Drucken
Entwaffnet die westlichen Atommächte
Die politische Kalkulation der Bush-Regierung zum Irankonflikt ist ein pathologisches Spiel mit dem atomaren Höllenfeuer. Raketenschläge auf iranische Atomanlagen würden weniger eine Massenbewegung zum Sturz des dortigen Regimes zur Folge haben als eine antiwestliche Massenmobilisierung in der islamischen Welt - und eine neue Form des Atomterrorismus gegen den Westen.
 
Dabei stinkt der Fisch wie so oft vom Kopf her. Schließlich sind es die westlichen Atommächte, die sich beharrlich und völkerrechtswidrig der Atomabrüstung verweigern, zu der sie sich im atomaren Nichtverbreitungsvertrag selbst verpflichtet haben. Selbstherrlich insistieren sie für sich selbst auf Atomwaffen - und damit auf ein Zwei-Klassen-Völkerrecht. Mithin sind sie der eigentliche Verursacher der Atomwaffenrüstung weiterer Staaten, von Indien bis zum Iran.

Umso drängender stellt sich die Frage, mit welchen anderen als den bisher ergriffenen politischen Mitteln der Iran von seinen Plänen abgehalten werden könnte. Der Pferdefuß der bisherigen britisch-französisch-deutschen Initiative ist, dass Großbritannien und Frankreich selbst Atomwaffenstaaten sind und damit ebenfalls den unglaubwürdigen doppelten Maßstab repräsentieren. Wenn die Bundesregierung etwas bewirken will, muss sie sich entscheiden, auf welcher Seite sie steht: auf der der etablierten Atommächte oder auf der der Nicht-Atomwaffenstaaten.

Aus der Position Letzterer ergriff einst Außenminister Willy Brandt die Initiative zu einer Konferenz aller Nicht-Atomwaffenstaaten, die im September 1968 in Genf stattfand und die Bestimmung zur atomaren
Abrüstung der Atomwaffenstaaten durchsetzte, ohne die der Nichtverbreitungsvertrag nicht zustande gekommen wäre. Eine Neuauflage einer derartigen Konferenz mit dem Ziel, gemeinsam gegenüber allen Atommächten den politischen Druck zur Atomabrüstung aller zu organisieren, könnte der Ausweg aus der derzeitigen Irankrise sein.

HERMANN SCHEER

Hermann Scheer, MdB, war von 1990 bis 1993 Vorsitzender des
Unterausschusses Abrüstung und Rüstungskontrolle

 

Newsflash

Am 9. Juni 2018 findet im Linzer Volksgarten ab 12 Uhr wieder das Fair Planet Fest statt. Am Sommerfest für Menschen, Tiere und Umwelt wird auch dieses jahr wieder die IPPNW Österreich (OMEGA) mit einem Stand vertreten sein. Ausserdem werden wir, gemeinsam mit anderen Organisationen, eine Aktion zum 175. Geburtstag von Bertha von Suttner gestalten!

Wir freuen uns auf Euren Besuch! 

Weitere Informationen und Fotos zum Fair Planet vergangener Jahre findest Du auf: http://fairplanet.at/

 
26. September ist "International Day for the Total Elimination of Nuclear Weapons" 
http://www.un.org/en/events/nuclearweaponelimination/
"The consequences of any further use of nuclear weapons, whether intentional or by mistake, would be horrific. When it comes to our common objective of nuclear disarmament, we must not delay -- we must act now."

Secretary-General Ban Ki-Moon

 
Die IPPNW ist seit Jahren im Prozess zur Einführung des globalen Waffenhandels- Standards ATT (Arms Trade Treaty) beteiligt. Hier die Neuigkeiten der letzten Monate dazu:

Mit August werden 85 Staaten (von 193 UN Mitgliedsstaaten) das ATT Ratifiziert haben.

In den letzten informellen Treffen im Mai und Juni wurde über die Veröffentlichung der jährlichen Berichte zu Waffen Exporten, Importen und Transits diskutiert. Inwiefern diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, und welche Details die Berichte enthalten sollen ist noch unklar.

Für uns ist eine möglichst umfassende Veröffentlichung eines der Hauptanliegen, da nur durch Transparenz ein Waffenhandelsabkommen sinnvoll und kontrollierbar ist.

Von 22.-26. August 2016 findet die 2. Conference of State Parties in Genf, dem Sitz des ATT Sekretariats, statt (Wie Sie sich vielleicht erinnern können, hat auch das österreichische Außenministerium angeboten, das ATT Sekretariat zur Verfügung zu stellen – die Wahl fiel dann aber auf Genf).

Im Vorfeld dieser jährlichen Evaluierungskonferenz werden wir uns wieder mit den österreichischen Vertretern des Aussenministeriums intensiv in Verbindung setzen um unsere Forderungen für mehr Transparenz, aktive Einbindung der NGOs und für strikte Einhaltung der Vereinbarungen einzubringen.



 
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