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Die IPPNW ist seit Jahren im Prozess zur Einführung des globalen Waffenhandels- Standards ATT (Arms Trade Treaty) beteiligt. Hier die Neuigkeiten der letzten Monate dazu: Mit August werden 85 Staaten (von 193 UN Mitgliedsstaaten) das ATT Ratifiziert haben. In den letzten informellen Treffen im Mai und Juni wurde über die Veröffentlichung der jährlichen Berichte zu Waffen Exporten, Importen und Transits diskutiert. Inwiefern diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, und welche Details die Berichte enthalten sollen ist noch unklar. Für uns ist eine möglichst umfassende Veröffentlichung eines der Hauptanliegen, da nur durch Transparenz ein Waffenhandelsabkommen sinnvoll und kontrollierbar ist. Von 22.-26. August 2016 findet die 2. Conference of State Parties in Genf, dem Sitz des ATT Sekretariats, statt (Wie Sie sich vielleicht erinnern können, hat auch das österreichische Außenministerium angeboten, das ATT Sekretariat zur Verfügung zu stellen – die Wahl fiel dann aber auf Genf). Im Vorfeld dieser jährlichen Evaluierungskonferenz werden wir uns wieder mit den österreichischen Vertretern des Aussenministeriums intensiv in Verbindung setzen um unsere Forderungen für mehr Transparenz, aktive Einbindung der NGOs und für strikte Einhaltung der Vereinbarungen einzubringen.
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