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Bericht von Dr. Michael Schober
Im UNO Gebäude in Wien finden regelmäßig Treffen zu aktuellen politischen Geschehnissen im Bereich der weltweiten Friedensarbeit statt, wo sich Organisationen treffen und Informationen austauschen und diskutieren. Jede Organisation hat ihre Schwerpunkte und Betätigungsfelder und hält andere NGOs über ihren Einsatz am Laufenden. Dieses Committee ist Plattform für Informationsaustausch, Fortbildung, und Zusammenarbeit von NGOs im Bereich der Friedensarbeit. Dr. Klaus Renoldner, IPPNW Österreich Präsident, ist Vorsitzender dieses Committees und lud am 25.5. zu einer Diskussion zum ATT- dem internationalem Waffenhandelsabkommen, über das gerade verhandelt wird, ein.
Ich hatte die Ehre, die IPPNW, die sich sehr intensiv zu diesen Verhandlungen einbringt, zu vertreten und gemeinsam mit Mag. Christian Brunmayr aus dem Aussenministerium dort vom Fortschritt der Verhandlungen berichten. Es war eine gute Kombination, aus der Sicht eines Staates sowie einer NGO das bisherige Weiterkommen im ATT Verhandlungsprozess zu beleuchten. Wir konnten auch auf viele kritische Fragen des Publikums eingehen und einige Anregungen und Ideen in den Diskussionen gaben uns weitere Aufgaben für die Zukunft auf. Aus der Sicht der IPPNW ist ein sinnvolles globales Waffenhandelsabkommen, das Kriege und Völkermorde wie in Libyen, Ägypten oder früher in Burundi, Kongo usw. verhindern soll, möglich. Der Wille der Staaten, ein solches Gesetz zu beschließen besteht auf jedenfall, wenngleich der Zeitrahmen wahrscheinlich (bis 2012) zu kurz sein wird, um die doch vielen Differenzen auf einen Nenner zu bringen: Sollen Kleinwaffen (wie Revolver, Gewehre) und Munition mit im Gesetz abgedeckt sein und wie kann man solche Transfers kontrollieren? Soll Brokering (Vermitteln von Geschäften) kontrolliert werden? Wie steht es mit Entschädigungen von Betroffenen und Strafen für Missachtungen des Abkommens? Wie kann man bestimmen, ob ein Waffenhandel nicht zu Menschenrechtsverletzungen oder Missbrauch der Waffen führen wird? Wie werden Staaten, die derzeit gegen ein weitreichendes und starkes ATT sind, sich weiter verhalten?
IPPNW wird sich wie viele weitere Organisationen für ein weitreichendes, striktes und bindendes ATT einsetzten, das zu einer gewaltfreieren Zukunft beitragen soll. Mit weniger Schusswaffenverletzten und damit auch mehr Resourcen für andere wichtige Gesundheitsbereiche wie HIV/AIDS, Mütter- und Kindersterblichkeit, Ernährungsprogrammen und Bildung.
Besonderen Dank gilt Hr. Mag. Christian Brunmayr aus dem Aussenministerium, der sich für ein weitreichendes ATT im Namen von Österreich einsetzt und unsere Einladung am Committee on peace zu sprechen gerne angenommen hat!
Mehr Infos:
Zu den Forschritten im ATT Prozess: Die Präsentation vom 25.5. mit vielen kompakten Informationen (download )
Zum ATT: Die vorherigen Berichte auf unserer Homepage mit Links enthalten viele anschauliche Infos!
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